Seit dem Start unserer Volksinitiative zur Rettung des Volksentscheids in Hamburg erreichen uns jeden Tag hunderte von Unterschriften per Post! Danke! Doch um die Verfassungsänderung von SPD, CDU, Grünen und AfD wieder per Volksentscheid rückgängig machen zu können, benötigen wir mindestens 10.000 gültige Unterschriften aus Hamburg.
Wenn Sie in Hamburg wohnen, dann sammeln Sie bitte mit! Bitte laden Sie sich beide Unterschriftenlisten herunter. Diese finden Sie hier:
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Wenn Sie nicht aus Hamburg kommen, dann können Sie uns gerne mit einer Spende helfen. Denn das Drucken von Plakaten (wir haben schon mehr als 500 in Hamburg aufgestellt) und der Unterschriftenlisten (für die Straßensammlung) kostet Geld. Spenden können sie hier:
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Übrigens: hier ein Interview aus der letzten ZEIT, in der Manfred Brandt die Gefahren der Verfassungsänderung noch einmal genau erklärt: http://www.zeit.de/2015/22/olympia-hamburg-referendum-volksentscheid
Volksentscheide müssen „WIEDER“ Verbindlich gemacht werden!
Denn das ist Verfassungswidrig. Die Politiker des Hamburger Senats können doch nicht einfach so über unsere Köpfe hinweg und hinter unserem Rücken alles einfach so entscheiden und „verbindlich“ beschließen?
Was würde einer von denen denn machen oder wie würde dieser sich fühlen, wenn wir einfach so über sein Leben hinweg über alles und auch über sein Gehalt, Verdienst entscheiden, bestimmen, das alle Politiker 50 % Ihrer Einnahmen, alles an Einkommen und Vermögen in die Staatskasse unter Kontrolle und kontrollierten Bedingungen einzahlen MÜSSEN?
Die Elbphillarmonie braucht hier in Hamburg niemand, die Tanzenden („Kotzenden“) Türme auch nicht, denn die alte Ehemalige ASTRA – Bowlingbahn mit allen anderen dazu gehörenden Gewerbeflächen hätte man wieder herrichten können und für alle, auch für Touristen wieder herrichten können! Das wäre wieder eine schöne Attraktion auf St.Pauli für alle geworden!
Ein BNQ in der Berhardt-Nocht-Straße 85 – 103 mit 16,- bis 20,-€ Nettokaltmiete pro m² brauchen wir hier in Hamburg auch nicht, ein Yuppi- St.Pauli brauchen wir hier auch nicht und ein Olympia Stadion im Hafen erst recht nicht, in dem hinterher 3000 – 4000 Wohnungen zur „Miete“ (Ich denke zu Yuppi- Mietpreisen“) mit „nur einem drittel an „Sozialwohnungen“ enstehen sollen“ !
Mann, was für eine AUGENWISCHEREI von der Politik und dem „Hamburger Senat“, auf diese weise wird unsere „noch schöne Stadt“ zu Höchstpreisen „modenisiert“ (der alte schöne Charm und das Flair zerstört) und hinterher wenn dann die Euro Blase und dann auch die Immobilienblase platzt keiner mehr im Hafen oder auf Yuppi – Pauli mehr Wohnen will, das nur weil es Ihnen dann auf der „Melkmaschine“ von Hamburg und St.Pauli dann wegen des lautem Partylärm dort zu „laut“ geworden ist!
Die alten Arbeiter die seit Generationen hier lebten, wohnten und zur Arbeit gingen sind dann schon längst alle erfolgreich Gentriefiziert und erfolgreich vertrieben worden!
Das letzte Opfer waren ja 2014 mit dem „Abriss- Abbruch“ die Esso-Häuser die das Größte „HERZSTÜCK“ von St.Pauli ausgemacht „hatten“! Nun ist alles weg, was „einmal unser St.Pauli gewesen ist“ für immer verloren gegangen!
Man hätte die Esso-Häuser durch staatliche Zwangsverwaltung schon vor Jahrzehnten zusammen mit den Ursprünglichen Eigentümern wieder mit Mitteln für den Sozialen Wohnungsbau wieder herrichten können und auch sollen!
Dann gäbe es dieses nun auch für immer verlorene Wahrzeichen von St.Pauli heute immer noch!
Ich denke das da irgendetwas daran gedreht wurde, nur um die letzten Bewohner schnellstens loszuwerden, daran Manipuliert worden war und was für eine Schande mitten im Dezember zu Weihnachten 2013!
Der Wohnungsmarkt ist dermaßen überspannt, so das es auf der einen Seite zu Wohnungsknappheit gekommen ist, wo es auf der anderen Seite meiner Meinung „viel zuviel steuerlich Subventionierten Leerstand gibt“ der einfach so verrottet und verkommt, so das man die Gebäude später weil Sie über viele Jahre (absichtlich) unbenutzt und unbewohnt waren nur noch abgerissen werden könnten!
Was für eine „Verschwendung von STEUERGELDERN UND LEERSTEHENDEN WOHNRÄUMEN!
ICH SAGE NEIN ZU OLYMPIA 2024! DAS BRAUCHEN WIR HIER IN HAMBURG NICHT!
ICH SAGE MEHR RECHT AUF STADT, ABSCHAFFUNG VON SUBVETIONIERTEN LEERSTANDT, VERBOT VON NUTZUNG VON ZWECKENTFREMDUNG VON WOHNRAUM ALS FERIENWOHNUNG UND GEWERBERAUM
FORTSETZUNG:
PERSONALAUFSTOCKUNG DER KONTROLLORGANE ZUR „HARTEN UND STRENGEN“ DURCHSETZUNG DES „WOHNRAUMSCHUTZGESETZES“!
SOFORTIGE WIEDERAUFNAHME DES EHEMALIGEN ALTEN SOZIAL WOHNUNGSBAUFÖRDERUNGSGESETZES IN VERSCHÄRFTER FORM!
BEISPIEL:
Will jemand sein Eigentum Sanieren, Instand setzen und auch Modernisieren und beantragt er dafür Kredite etc. oder plant ein Investor wie die Bayrische Hausbau hier in Hamburg neu zu bauen So soll und muss dann eine Baugenehmigung nur dann erteilt werden, wenn diese gesetzlich dazu verpflichtet werden die gleiche Anzahl an Wohnungen nebst allen Ursprünglichen Bauten samt aller Gewerberäume wieder neu und in gleichem Umfang aber statisch besserem Zustand wieder herzutellen.
Des weitern müssen und dürfen die Wohnungen dann zu Mindestens 90 % mit 80 – 100 Jahren Mietpreisbindung nur mit WBS § 5 Scheine, Dringlichkeitsschein und Geringverdiener vergeben werden!
Auch bin ich dafür, das es bei der Mietpreis Bremse „KEINE AUSNAHMEN“ GIBT!
Wenn Nachweislich ein Eigentümer seine Verantwortung zur Instandhaltung vernachlässigt hatte und um dieses zu vertuschen als Komplettsanierung und Modernisierung zu tarnen, so darf auch für diese Klientele keine „Ausnahme“ gemacht werden! Besonders hier muss die Mietpreis Bremse greifen!
Dann wird es schon bald aus sein mit der Rendite, mit der („Wucher-„) „Miete“!
Anstatt Feuer und Flamme für Olympia 2024 zu sein, sollten und müssen „unsere“ Politiker Feuer und Flamme für 100 % Bezahlbaren Wohnraum mit 80 – 100 Jahre Mietpreisbindung sein, vor allen den Denkmalschutz, Bestandsschutz und den „ERHALT“ von „Schützenswerten“ Altbauten, verbindlich machen, diesen auch umsetzen!
Widerrechtlich zerstörte und einfach so abgerissene Häuser durch Hohe Gefängnisstrafen zu ahnden, der Investoren „MÜSSEN“ dazu verdonnert werden ein solches Gebäude-Ensemble wie das was in der Bernhardt- Nocht- Straße 85 in 2011 geschehen mit sofortigen Baustopp, dem sofortigem Entzug der Baugenehmigung zu entziehen mit der Auflage alles wieder aufzubauen und so wie vorher wieder herzustellen!
Unterlässt ein Investor dies und hält sich trotz dieser Harten Strafen und Auflagen nicht daran, so soll die Denkmalschutzbehörde das Recht dazu bekommen und auch haben, das „Neue Gebäude“ was an deren Stelle dann dort Illegal hingebaut wurde wieder Abzureisen, das Ursprüngliche Gebäude dort wieder herzustellen wo es zuletzt stand und alle Kosten dem Investor zur Last zu legen!
Dabei darf dem Investor in diesem Speziellem Fall der Fahrlässigen Verletzung des Denkmalschutzes eine Rechtliche „Legalisierung“ des Illegalem Bau diese Gebäudes strengsten verweigert verweigert werden und unter Androhung einer langen Haftstrafe ohne Ausnahmen Verurteilt zu werden!
Wenn in unserer Stadt „wieder“ so hart durchgegriffen wird wie früher, nur dann kann sich der Wohnungsmarkt wieder entspannen!
Es muss von Seiten der Politik wieder mehr in dieser Sache in Bezug auf „bezahlbarem Wohnraum“ getan werden! Es muss endlich Schluss sein mit einer solchen Schlafmützen Taktik, Korruption und Klüngelei, nur zu Gunsten von Investoren und Bonzen! Schluss mit dem sparen am Falschem Ende und Schluss mit der Verschwendung von Steuergeldern, Wohnräumen und möglichem auch Alternativem Wohnräumen durch Abriss von Industriebrachen, die man durch Umbau, Sanierung und Neugestaltung wieder neu beleben könnte!
Alle ungenutzten alten Bunker und Schutzräume könnte man als Notunterkünfte für Obdachlose und Wohnungsnotfälle als Übergangslösungen wieder herrichten anstatt diese überall in unserer Stadt (Aktuell in Altona) durch Abbruch einfach Abzureißen! Für Die IGA 2013 in Wilhelmsburg ging das doch auch und das sogar aus Steuergeldern finanziert!?? Oder?
Allerdings finde ich man hätte die IGA 2013 auch wieder wie 1973 in den Park und Wall Anlagen zwischen St.Pauli, dem CCH – Hamburg, Hotel Plaza und Dammtor ausrichten können!
Für einen entsprechenden Antrag auf Volksentscheid hätte ich mich auf jeden Fall ausdrücklich dafür ausgesprochen und gegen Wilhelmsburg als Veranstaltungsort, weil diese Parkanlagen schon seit jeher dafür geradezu Ideal waren und es auch noch immer sind!
Dann wäre dort sicherlich wieder vieles Instand gesetzt worden was es sicher bitter nötiger gehabt hätte!
Also ich sage NEIN ZU OLYMPIA 2024! Diese Gelder werden Dringender für den Ausbau, einen verstärkten Neuaufbau für den Sozialen Wohnungsbau benötigt!
Was der Hamburger Senat und Landtag da mit „unserem Volksentscheid“ und deren „Abschaffung“ hier in Hamburg uns angetan hat und hatte „IST VERFASSUNGSWIDRIG“
Wenn der Hamburger Senat uns als „die Bürger „unserer Stadt“ einfach so per Gesetzesentwurf bzw. Verfassungsänderung ENTMÜNDIGT UND „ENTMÜNDIGEN DARF“, indem Sie dadurch mehr MACHT und ENTSCHEIDUNGSGEWALT erlangt hatte, einfach so machen und einfach so „ohne“ „DIE ZUSTIMMUNG „DES VOLKES UND DIE HAMBURGER“ durchsetzten kann, so ist das eine Frechheit uns „den Wählern“ gegenüber! Das ist absolut ungerecht, unsozial und geht gegen „DIE WÜRDE DES MENSCHEN UND AUCH GEGEN DIE „BÜRGER IN „UNSERER“ STADT! Unmöglich ist das von Ihnen!
Die Frage dabei ist nur:
„Wer will schon gerne jemanden in die Bürgerschaft wählen oder eine Partei in unserer Stadt, wo es bei den Entscheidungen „die Sie „eigentlich“ in „unserem Namen“ für uns in Vertretung durchsetzen sollten und dies auch müssen, wenn wir von denen einfach in allen wichtigen Entscheidungen übergangen, hintergangen, belogen, entmündigt werden und absolut niemals oder auch nicht mal mehr ernst genommen werden, so wie „eventuell“ früher einmal“??
Keiner will solch einen Senat hier in unserer Stadt Hamburg ernsthaft wählen, wenn so etwas „unmoralisches“ in Bezug auf wichtige Politische Entscheidungen in Hamburg!
Unseren „alten“ Volksentscheid“ müssen wir uns alle wieder zurück holen!
Wir alle müssen uns an die Gesetze aus „unserem Grundgesetz halten“!
Auch der Hamburger Senat uns alle Politiker in unserem Land können und „dürfen“ doch nicht einfach so den Volksentscheid durch „IHR HANDELN“ EINFACH SO ÄNDERN, GERADE SO WIE ES IHNEN NUN MAL EINMAL EBEN SO AUF’S GERATEWOHL IN DEN KRAM PASST!
Das muss endlich aufhören und unbedingt gestoppt werden!
Viel Glück und Erfolg auch noch weiterhin für beide Entscheide, vor allem mit der Rettung des Volksentscheides!