Antrag auf Briefeintragung
Rettet den Volksentscheid: Formular für den Antrag auf Briefeintragung
Rettet den Volksentscheid: Button Briefeintragung beantragen (1)
Rettet den Volksentscheid: Button Briefeintragung beantragen (2)
Der Gesetzentwurf
Rettet den Volksentscheid: Gesetzentwurf
Rettet den Volksentscheid: Begründung
Antrag der Bürgerschaft
Antrag auf Änderung der Verfassung
Fallanalyse: Auswirkungen der Verfassungsänderung
Für Volksentscheide und mehr Demokratie
Es ist gegen die Menschenrechte, dies zu beschneiden.
Demokratie ist ein Menschenrecht. Parteien können agieren, aber es nicht ersetzen.
Wir wollen uns nicht weiter von den Parteien unser leben diktieren lassen! Wir wollen entlich Demokratie !
Wir wollen uns nicht weiter von den Parteien unser [L]eben diktieren lassen[,] wir wollen en[d]lich Demokratie !
Unter dem Vorwand Olympia kann die regierende SPD endlich den aufmüpfigen in der Stadt zeigen, wo der Regierungshammer hängt.
Schade. So schnell aendern sich die Zeiten. Am Abend des 23.9.2013 im TV Interview auf HH1 hatte man den Eindruck auf eine Zeitenwende. Doch auch das hielt nich lange vor.
Im Ergebnis alles Schall und Rauch. Die Frage ist nur, wie lange die etablierten Parteien noch eine ausreichend legitimierende
Wahlbeteiligung sicherstellen können?
Besser Mehr Demokratie als Revolution von unten!
Mal was anderes: Ich bin mal für einen Volksentscheid zukünftig Parteien u./o. einzelne Politiker(eigentlich ja Volksvertreter) abwählen zu dürfen; egal ob sie in der Liga Berlin/Bund oder Kommunal/Rathaus/WahlkreisBezirke spielen. Es wird Zeit.
Das wäre wirklich konstruktiv.
Hallo Birte Spiegel,
Spitzenidee, das wäre ein wirkungsvolles „Werkzeug“, damit diese Leute wissen, daß sie den Eid „Schaden vom Deutschen Volke abwenden“ nicht nur dahinlallen, sondern sich ernsthaft dafür einzusetzen haben.
Pingback: Olympia in Hamburg – ein mehr-demokratisches Spektakel | micρ
Die Politiker entscheiden leider nicht im Interesse der Bürger und Bürgerinnen. Daher müssen wir diue Entscheidungsgewalt zu uns zurückholen. Und zwar über das Kreuz am Landes- oder Bundeswahltag hinaus.
Ich glaube, man muß das anders aufziehen. Knallharte Fakten, siehe Olympia London echte KostenVS vorhergesagte Kosten….
dann entsprechende Kampagne innerhalb der Stadt mit Plakaten und der Fakten.
Nach dem Motto: Was wollen sie, 100 % Mieterhöhung und Olympia, oder z. B. 2000 euro ( Kosten pro Bürger) und kein Olympia….
Echte Demokratie bedeutet, das die Parteien endlich aufhören zu Lügen und Sie denken ein mündiger Bürger merkt das nicht. Raus auf die Straße Hamburger.
Wir müssen den Volksentscheid erhalten. Wir werden ohnehin – nicht nur steuertechnisch – dauernd über den Tisch gezogen. Die Ohnmacht der Bürger muss ein Ende haben!!
Bitte an alle: rettet den Volksentscheid!!
Karin Eckhold-Herren
Rettet den Volksentscheid!!!
Ich möchte nicht mehr von den so genannten Poltikern belogen und betrogen werden
Siehe Kohl die wieder Vereinigung kostet keinen Pfennig siehe Frau Merkel und co
was sieh uns von Griechenland erzählen Ich fühle Mich als Wähler der immer zur Wahl geht
belogen und betrogen des wegen brauchen wir einen Volksentscheid
G.Schramm
Ich denke es ist an der Zeit unser System kritisch zu beobachten. Cornelia
Bürgerentscheide sind vom Grundsatz her in Ordnung und notwendig, zumal aufgrund der Politik der „Schwarzen Null“ und einlulender Politik vieler Akteure z.B. Bundeskanzlerin Angela Merkel es dringend geboten, dass solche Iniativen dazu zwingen wieder zu gestaltenden Politik zurückzukehren, wie Reichensteuer um nicht immer die Sozialschwachen die Schulden tragen zu lassen, sozialer Wohnungsbau um das Mietpreisniveau zu senken, Investitionen des Staats in Forschung und Entwicklung, Wiederaufbau der Infrastruktur in Westdeutschland nachdem Ostdeutschland weitgehend saniert wurde.
Aber diese Entscheide dürfen nur bestimmte Sachfragen mitentscheiden, wie die Olympischen Spiele in Hamburg, aber sie dürfen die Politiker nicht aus Verantwortung für das Gemeinwohl zu entscheiden und Führungsaufgaben zu übernehmen entlassen. Das wäre ein fatales Signal!
Ich sehe in einem Volksentscheid, die einzige Möglichkeit für mehr Demokratie und Kontrolle
der Politiker
Es ist ein Skandal, dass bei so grundsätzlichen Entscheidungen nicht von vornherein eine Volksbefragung stattfindet. Da ich selbst Kommunalpolitiker bin, vermisse ich das sehr.
Es ist beschämend das CDU, SPD & Grüne VIEL zu wenig für den Volksentscheid unternehmen. Da sie – auch was die Flüchtlingsfrage angeht über den Kopf der Bürger hinweg entscheiden, sind Volksentscheide das einzig probate MIttel um volkseigene Belange zu Gehör zu bringen. Ich unterstützte im Namen der Deutschen und vor allem der Hamburger diese Petition! Bürger dieser, eurer Stadt – helft uns!
Beim immer mehr werdenden Auseinanderdriften der gesellschaftlichen Realität und dem, was
uns unsere Politiker verkaufen, ist es zwingend erforderlich, das Volk über einen Entscheid demokratisch
mitbestimmen zu lassen, wohin die Reise gehen soll.
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Den Volksentscheidung ist beste lösung für TTIP Abkommen . Da es um alle Bürger und zukunftige Generationen geht. Politiker kommen und gehen. erlauben wir nicht ,dass zukunftige Generationen wegen unsere Fähler leiden .